Bernhard Stüer Münster |
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Band 1 Bernhard Stüer (Hrsg.) Verfahrensbeschleunigung |
Verfahrensbeschleunigung Schriftenreihe
Planungsrecht |
Durch die vier Beschleunigungsgesetze des Jahres
1996 sind die Verwaltungs- und Gerichtsverfahren verkürzt worden. Die 6.
VwGO-Novelle hat eine grundlegende Reform des verwaltungsgerichtlichen
Rechtsschutzes gebracht. Das Genehmigungsverfahrensbeschleunigungsgesetz
hat u.a. die Genehmigungsverfahren verkürzt und
zahlreiche Fachgesetze geändert mit dem Ziel, Investitionsentscheidungen der
Wirtschaft schneller umsetzen zu können und eine Beitrag zur Stärkung des
Wirtschaftsstandortes Deutschland zu leiten. Manchem ist die dadurch bewirkte
Verfahrensverkürzung allerdings zu weit gegangen. Vor allem wir beklagt, dass
durch eine Verkürzung der Verwaltungs- und Gerichtsverfahren der Rechtsschutz
der Betroffenen zu sehr zurückgeschnitten werden
könnte. Die neuen Regelungen und deren Umsetzung in die
Praxis standen im Mittelpunkt einer Fachtagung
„Verfahrensbeschleunigung“, über deren Ergebnisse der Band berichtet.
Vertreter aus Wissenschaft und Praxis stellen die Kernpunkte der Neuregelung
dar und geben aus ihrer jeweils fachlichen Sicht eine Einschätzung. Auch
äußern sich Vertreter aus den Bereichen Straße, Schiene, Luftverkehr.
Wasserstraße, Abfallwirtschaft, Kernenergie und Verwaltungsreform in den
neuen Ländern. |
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Band 2 Prof. Dr. Bernhard Stüer (Hrsg.) |
Planung von Großvorhaben Schriftenreihe
Planungsrecht |
Die Planung von Großvorhaben rückt mehr und mehr
in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei sind es nicht nur die
Verkehrswegeprojekte in den neuen Ländern, die eine gesteigerte
Aufmerksamkeit nach sich ziehen. Auch in den alten Bundesländern lässt sich
kaum ein großes Straßenprojekt, kaum eine Eisenbahnstrecke oder auch ein
größeres Vorhaben aus dem Bereich anderer Fachplanungsrechte verwirklichen,
ohne dass nicht zuvor eine heftige öffentliche Diskussion oder auch ein
gerichtlicher Schlagabtausch erfolgt sind. Die gesetzlichen Grundlagen haben
sich in den letzten Jahren mehrfach geändert, Neue Änderungen stehen vor
allem durch das Europarecht an. In diesem Spannungsfeld von Fachrecht und
öffentlicher Begleitung berichtet das Buch „Planung von Großvorhaben“ über
die gesetzlichen Grundlagen aber auch über mehrere Praxisbeispiele wie die
Elbevertiefung, das Emssperrwerk, Garzweiler II, den Atomausstieg, neuere
Entwicklungen im Naturschutzrecht und Europarecht |
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Band 3 Dr. Stefan Rude |
Planreparatur im Städtebau Schriftenreihe
Planungsrecht |
Das Buch behandelt die für die Bauleitplanung
erforderlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen und die Heilung von Fehlern. |
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Band 4 Dr. Claudia Plogmann |
Naturschutzrechtliche Konfliktbewältigung Schriftenreihe
Planungsrecht |
Die naturschutzrechtliche Konfliktbewältigung
bildet das Kernstück des modernen Naturschutzes, Zwar sind die ersten
Unsicherheiten über Regelungsziele und Regelungsgehalt beseitigt, jedoch
bleiben vielfältige und tiefgreifende Anwendungsprobleme bestehen. Dieses Buch beinhaltet eine
Aufbereitung der komplexen Eingriffsregelungen in der Fachplanung und in der
Bauleitplanung. Darüber hinaus zeigt es als grundlegender und wegweisender
Leitfaden flexile Umsetzungsmöglichkeiten für die
naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf. Es richtet sich
nicht nur an die Baurechtswissenschaft, sondern vor allem an die Planungs-
und Baupraxis. |
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Band 5 Prof. Dr. Bernhard Stüer (Hrsg.) |
Städtebaurecht 2001 BauGB – BauNVO - Textausgabe – Einführung –
Grundbegriffe Schriftenreihe
Planungsrecht |
Durch das am 2.8.2001 verkündete Umwelt-Artikelgesetz
(BGBl. I 1950) sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, bei der
Aufstellung von Bebauungsplänen eine Umweltverträglichkeitsprüfung
durchzuführen, wenn UVP-pflichtige Projekte geplant werden. Das Buch enthält
eine Textausgabe des neuen Städtebaurechts und informiert über die neuen
Anforderungen, die auf die planenden Gemeinden zukommen. Ab sofort und auch
für laufende Verfahren müssen die Gemeinden einen Umweltbericht erstellen, in
dem die umweltrelevanten Auswirkungen des Plans ermittelt, dargestellt und
bewertet werden. Da die Umsetzungsfristen der EG-UVP-Änderungsrichtlinie
schon am 14.3.1999 abgelaufen sind, sind die europarechtlichen Anforderungen
bereits seit dieser Zeit anwendbar, was die Rechtsverbindlichkeit der Pläne
in dieser Übergangszeit vor erhebliche Probleme stellt. Das „Städtebaurecht
2001“ gibt einen Leitfaden für die Praxis. Die 150 wichtigsten Grundbegriffe
werden in einem eigenen Kapitel erläutert. |
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Band 6 Dr. Dietmar Hönig |
Fachplanung
und Enteignung Schriftenreihe
Planungsrecht |
Infrastrukturprojekte
und andere raumbezogene Vorhaben lassen sich
vielfach nur unter Inanspruchnahme privaten Eigentums verwirklichen. Die sich
daraus ergebenden Probleme sind vom Ansatz her bereits seit den
Eisenbahnplanungen des 19. Jahrhunderts aufgetreten. Neben die Formen der
klassischen Enteignung mit einem transitorischen Übergang des Volleigentums
sind aber inzwischen unterschiedliche Facetten der unmittelbaren und
mittelbaren Eigentumsbelastungen getreten. Die projektbezogene
Fachplanung steht dabei vor der Frage, in welchen Ausmaß sich erhöhte
verfassungsrechtliche Anforderungen aus der Möglichkeit der Enteignung für
die Gesetzgebung und Planungsentscheidung ergeben. Diesem Spannungsfeld von
Enteignung und projektbezogener Fachplanung ist
dieses Buch gewidmet. Die Arbeit will keine abstrakte rechtstheoretische
Grundlagenforschung leisten, sondern ist dem Grenzbereich zwischen
Wissenschaft und Praxis verpflichtet. Das Ziel ist es, mit klaren und
verständlichen Aussagen dem Leser einen Gesamtüberblick über das Verhältnis
von Enteignung und Fachplanung zu geben. Aus diesem Grund werden die
Auswirkungen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung auf die Gesetzgebung, die
Planungsentscheidung und den Rechtschutz aufgezeigt und auf diese Weise die
Wechselbeziehungen zwischen Fachplanung und Enteignung in einen
systematischen Zusammenhang gestellt. Trotz des wissenschaftlichen Ansatzes
findet die Praxis in diesem Buch einen Leitfaden, welcher zahlreiche Hinweise
enthält, die eine Bearbeitung von Planfeststellungsverfahren in der Praxis
erleichtern. |
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Band 7 Caspar David Hermanns |
Einheit
der Verwaltungsgerichtsbarkeit Empfiehlt
sich eine einheitliche Prozessordnung der öffentlich-rechtlichen
Gerichtsbarkeiten? Schriftenreihe
Planungsrecht |
Die Gerichtsorganisation in der Bundesrepublik
Deutschland steht vor weitreichenden Veränderungen. Geringere finanzielle
Handlungsspielräume der öffentlichen Haushalte stellen auch die dreigliedrige
Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit in Frage und haben der
Forderungen nach einer einheitlichen Prozessordnung für die
öffentlichen-rechtlichen Gerichtsbarkeiten in den letzten Jahren wieder
Auftrieb gegeben. Hermanns, der bereits auch durch verschiedene
Veröffentlichungen zur Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und des
Verwaltungsprozessrechts hervorgetreten getreten ist, setzt sich mit den
aktuellen prozessualen Fragen auseinander und schlägt einen integrativen
Lösungsansatz zur Bewältigung der auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit
zukommenden Herausforderungen vor. Eine durchgreifende Reform, die diesen
Namen verdient, muss zugleich auch die obersten Bundesgerichte des BVerwG,
des BFH und des BSG zusammenfassen, was eine Änderung des Art. 95 GG
voraussetzt. Im Verbund mit einer einheitlichen Prozessordnung könnten sich
daraus vor allem erhebliche Effektivitätsgewinne erzielen lassen. Dabei
sollten die jeweils besten Ansätze der gegenwärtigen Verfahrensordnungen
Vorbild für das neue Prozessrecht bieten. |
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